Umwelt

 

Meine Anfrage an das Landwirtschaftsministerium:

 

Guten Tag, ich hätte gerne Informationen darüber, wer im Landkreis NEA (Neustadt/Aisch-Bad Windsheim) in den Jahren2020 und 2021 Herbizide in der Landwirtschaft und im Weinbau gespritzt hat.

 

Die Antwort:

Sie teilen dem Bürgerservice des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mit, dass Sie gerne Informationen darüber hätten, wer im Landkreis NEA (Neustadt/Aisch-Bad Windsheim) in den Jahren 2020 und 2021 Herbizide in der Landwirtschaft und im Weinbau gespritzt habe.

Die gewünschten Informationen liegen dem BMEL leider nicht vor.

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) veröffentlicht Jahresberichte zum Pflanzenschutzmitteleinsatz. Wie Sie dem BMEL-Beitrag entnehmen können, steht dort unter anderem: "Hersteller, Vertreiber und Importeure von Pflanzenschutzmitteln sind gemäß § 64 des Pflanzenschutzgesetzes verpflichtet, dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) jährlich die Mengen der Pflanzenschutzmittel und darin enthaltenen Wirkstoffe zu melden, die im zurückliegenden Jahr im Inland abgegeben oder ausgeführt wurden. ... Die vom BVL jährlich veröffentlichten Inlands-Absatzzahlen dienen als Orientierung für die Menge an eingesetzten Pflanzenschutzmitteln in dem jeweiligen Berichtsjahr."

Auf Seite 9 der Veröffentlichung "Absatz an Pflanzenschutzmitteln in der Bundesrepublik Deutschland" werden Zahlen zu Herbiziden genannt.

Zum Thema "Pflanzenschutz" bietet das BMEL umfassende Informationen unter gleichnamigem Beitrag.

Wir bedauern, Ihnen keine weiteren Informationen geben zu können und wünschen Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
C. Heinzen
(Verbraucherlotsin)

 

Hat mir nicht gereicht:

 

Vielen Dank, Frau Heinzen,

meine Anfrage resultierte aus einer E-Mail, die ich vom Umweltinstitut München erhalten habe. Darin wird mitgeteilt, dass das Institut die angeforderten Daten erhalten hat. Deswegen gehe ich davon aus, dass sie vorliegen.

Siehe hier:

Als Reaktion auf das Präzedenzurteil erhalten nun auch wir die angeforderten Spritzdaten. Und mehr noch: Die Agrarminister der Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, Vorschläge zu machen, wie die Daten in Zukunft einheitlich erfasst werden können. Die Chancen, endlich Transparenz über den Einsatz von Pestiziden in Deutschland herzustellen, standen nie besser. Doch noch ist offen, was die neue Bundesregierung daraus macht. Fordern Sie Landwirtschaftminister Cem Özdemir deswegen jetzt mit uns auf, ein System zu erarbeiten, das unserem Recht auf Zugang zu Umweltinformationen endlich gerecht wird.

 

Wenn nun die Daten vorliegen, möchte ich sie auch einsehen. Sofern Sie selbst zur Zeit keinen Zugriff darauf haben, bitte ich um Mitteilung, an wen ich mich wenden kann.

 

Und die Antwort:

die Kontrolle der Aufzeichnungen über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln liegt grundsätzlich in der Zuständigkeit der Länder. Die gewünschten Informationen aus den Ländern liegen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) nicht vor. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Dr. C. Meyer _____________________ Referat 713 Pflanzenschutz

 

hat mir nicht gereicht: 

 

Vielen Dank Herr Dr. Meyer,

da vermute ich mal, dass ich in Bayern auf wenig Gegenliebe bei einer Anfrage stoße.

Ich habe jetzt aber ein nicht alltägliches Anliegen. Ich möchte Sie bitten, die Daten in Bayern anzufordern.

Sofern Sie das für nicht opportun halten, würde ich Sie bitten, Ihren Minister zu befragen, was er davon hält und mir das Ergebnis mitzuteilen.

 

habe es trotzdem in München versucht:

(offenbar hat Herr Dr. Meyer seinen Minister nicht befragt)

 

An das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in München

 

vom Umweltinstitut in München wurde mir mitgeteilt, dass von dort Informationen über den Einsatz von Pestiziden bei den zuständigen Behörden angefordert werden können.

Ich gehe somit davon aus, dass die Aufzeichnungen öffentlich sind.

Ich bitte Sie nun meinerseits, mir zunächst die Daten für den Landkreis NEA zur Verfügung zu stellen. Ich möchte prüfen, ob ich sie in geeigneter Form und unter Beachtung des Datenschutzes für meine Internetseite

 

www.elfleins-franken.de

verwenden kann.

 

Antwort vom LfL, Institut für Pflanzenschutz der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft

 

Am 08.04. habe ich eine substanzielle Antwort vom Institutsleiter, Herrn Jakob Maier erhalten.

 

Kurz:

Die Aufzeichnungen liegen der Behörde nicht vor. Sie werden von Aufzeichnungspflichtigen erstellt und sind im Falle einer Kontrolle vorzulegen. Die zur Aufzeichnung verpflichteten Personen sind der Behörde ebenfalls nicht bekannt, sie müssten erst ermittelt werden. Der Bearbeitungsaufwand würde mir bis zu 2500 € in Rechnung gestellt werden können.

 

Meine Antwort:

Grüß Gott Herr Maier,

vielen Dank für Ihr ausführliches Schreiben.

Ich nehme zur Kenntnis, dass eine effektive Kontrolle in der Vergangenheit nicht stattgefunden hat. Insofern habe ich auch kein Vertrauen in irgendwelche „Aufzeichnungen“. Somit erübrigt sich eine weitere Verfolgung meines Anliegens.

Bei Ihren Bemühungen zur Herstellung einer Kontrolle, die diese Bezeichnung verdient, wünsche ich Ihnen viel Erfolg und hoffe, dass zukünftige Bienensterben - nicht nur im Landkreis NEA - ausgeschlossen werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Elflein

 

Leserbriefe:

 

Ein Bürger aus BW:

Hallo Herr Elflein, danke für die Info. Die Unwissenheit der zuständigen Behörden ist schon bemerkenswert. Die linke Hand schiebt's auf die Rechte und zurück. Am Schluss ist der Bürger genau so schlau wie vorher. Wenn das kein System ist? Wenigstens das beherrschen die wie so oft und üblich.

 

Ein Bürger aus Scheinfeld:

 

Hallo zusammen, die sind wie die Aale, die wollen keine unangenehme Arbeit und werden sicher auch noch finanziell von der Lobby unterstützt. Wie halt fast überall.

 

Ein Landtagsabgeordneter aus Mittelfranken:

 

Oha, da haben Sie aber hartnäckig nachgefragt und doch keine Antwort erhalten. Die wäre aber auch wirklich teuer.
Was haben Sie gelernt? Nicht nur vor den Gerichten sind Antworten teuer, auch von Behörden kommen saftige Kostenrechnungen für deren Erledigung ganz normaler Ressortaufgaben.

Mein Kommentar:

 

Es ist schon bemerkenswert, wie manche Behörden ihre Aufgabe wahrnehmen und was sie alles "nicht wissen". Noch bemerkenswerter der Leserbrief eines Landtagsabgeordneten an mich, der seinerseits bemerkt, dass jemand Geld dafür in Rechnung stellen möchte, damit der seine Aufgaben wahrnimmt. Er selbst kommt aber nicht auf die Idee, als Abgeordneter in dieser Sache tätig zu werden.

Das sind die Fakten. Hohn und Spott, die mir auf der Zunge liegen, möchte ich aus Seriositätsgründen nicht hierhin schreiben.

 

Heinz Elflein

09.04.2022

 

Herr Jakob Maier hat mir am 12.04. noch einmal geschrieben:

Auszug:

Aus der Tatsache dass die Landwirte - wie es das EU-Recht vorsieht - die Daten bereit halten müssen und uns aber nicht zusenden müssen, kann keinesfalls der Schluss gezogen werden, dass keine Kontrollen stattfinden würden. Regelmäßige Kontrollen, auch der Dokumentationen, finden 

  als sog. Förderkontrollen und

  als sog. Fachrechtskontrollen, die unabhängig von etwaigen Förderkontrollen erfolgen, statt.

Hierzu kommen anlassbezogene Kontrollen (aufgrund von Meldungen und Anzeigen).

Abschließen möchten wir betonen, dass auch uns sehr daran gelegen ist, Risiken, die mit dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln verbunden sind, zu verhindern.

 

Da möchte ich auch noch etwas zu sagen. Es geht nicht darum, Behörden Versäumnisse anzulasten. Gleichwohl hat Herr Maier damit seine eigene Aussage korrigiert, nachdem die zur Berichterstattung verpflichteten Landwirte erst ermittelt werden müssten. Er kennt sie also und auch die Prüfergebnisse und es ist sicher kein 2500 € teures Hexenwerk, die zweifellos vorhandene Prüfdatei weiter zu geben. Falls da etwas drin steht.

Aber es geht darum, aufzuzeigen, dass "Pflanzenschutzmittel" meist Gifte sind, die Lebewesen töten.

Wenn nun die EG aus diesem Grund ein Verbot dieser Mittel verfügt, das durch Ausnahmegenehmigungen ausgehebelt wird, finde nicht nur ich das mehr als grenzwertig. Und da sage ich hier auch Ross und Reiter. Wenn - Gott sei Dank inzwischen abgewählte Minister und Ministerinnen - monetäre Interessen zum Anlass nehmen, Schutzgesetze zu suspendieren, brauchen wir diese Gesetze nicht.

 

Aus BR-Wissen:

Pestizide sind in der Landwirtschaft nicht immer zu vermeiden.

Sagt der Bauernverband, ich glaube ihm nicht.

Es gibt Substanzen, die nicht nur Schädlinge, sondern auch ganze Bienenvölker vernichten. Einige Neonicotinoide sind jetzt nach einem langen Rechtsstreit verboten. Sie werden zum Beispiel als Saatgutbeizmittel genutzt. Beim Wachsen der Pflanzen verteilt sich das Gift allerdings bis in die Pollen und den Nektar. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 6. Mai 2021 in letzter Instanz - und nach einem langjährigen Rechtsstreit - zugunsten der Bienen entschieden: Die EU-Teilverbote für einige Neonicotinoide bleiben bestehen, weil ernsthafte Zweifel an ihrer Unschädlichkeit festgestellt wurden: Die drei Insektizide Clothianidin (Bayer), Imidacloprid (Bayer) und Thiamethoxam (Syngenta) dürfen in der EU nicht mehr auf die Äcker gebracht werden - außer per Notfallzulassung. Diese könnte zum Beispiel benötigt werden, wenn gravierende Ernteausfälle drohen. 

Der Frühling spannt sein giftiges Band

 

Da kommt es passend, dass mir das Umweltinstitut wieder ein E-Mail schickt, mit obiger Überschrift.

Mit dem Frühling beginnt auch wieder die Spritzsaison auf den Feldern und Wiesen. Wie jedes Jahr werden wieder zehntausende Tonnen Pestizide versprüht, die unerwünschte Beikräuter, Pilze und Insekten beseitigen sollen. Doch die Ackergifte sind keineswegs harmlos: Sie töten nicht nur Schadorganismen, sondern auch wichtige Nützlinge wie Bienen und andere Bestäuber, und gefährden als Rückstände in Lebensmitteln die menschliche Gesundheit.

Zwar hat die Ampelregierung in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, den Pestizideinsatz in Deutschland auf das „notwendige Maß“ zu reduzieren, bisher aber weder genauer definiert, was damit gemeint ist, noch einen konkreten Fahrplan zur Pestizidreduktion vorgelegt.

Das heißt im Klartext, der Hersteller aus den USA

Dow AgroSciences

hat die Zulassungsbehörden ausgetrickst. Kommt mir bekannt vor.

 

 

 

 

Erfolg: Freiland-Verbot für Sulfoxaflor

Der Einsatz des für Bienen und andere Bestäuber gefährlichen Insektengifts Sulfoxaflor wird EU-weit stark eingeschränkt. Das Pestizid darf in Zukunft nur noch in Gewächshäusern eingesetzt werden. Sulfoxaflor war trotz fehlender Daten über die Auswirkungen auf bestäubende Insekten zugelassen worden. Studien der Herstellerfirma blendeten Risiken für Wildbienen und Schmetterlinge aus, wie eine von uns beauftragte Expertin nachweisen konnte.

Nach dem Verbot verschiedener Neonikotinoide setzen Bauern bei der Schädlingsbekämpfung auf Ersatz-Gifte. Doch auch die können für Insekten gefährlich sein, besagt eine aktuelle Studie aus Großbritannien. "Das Ergebnis ist keine Überraschung", sagte Christine Vogt, Referentin für Landwirtschaft am Umweltinstitut München der Nachrichtenagentur dpa. Denn Sulfoxaflor wirke ähnlich wie Neonikotinoide und gefährde auch Bienen. Dennoch sei der Wirkstoff auf EU-Ebene zugelassen, so Vogt.

 

Ich habe die Faxen jetzt dicke, schreibe einen Brief an Herr Özdemir, Grüner Landwirtschaftsminister und hoffe, dass der den Weg an den Vorzimmerwächtern vorbei findet:

 

cem.oezdemir.wk@bundestag.de

 

Umweltgifte und Ausnahmegenehmigungen

Sehr geehrter Herr Bundesminister Özdemir,

dieses Schreiben richte ich an Ihr Wahlkreisbüro, weil ich davon ausgehe, dass Sie mein Anliegen nicht erreicht, wenn es im Ministerium landet. Sie sollen ja verfügt haben, nicht mehr so viel lesen zu müssen. Das mag für das Alltagsgeschäft in Ordnung sein, aber nicht für Angelegenheiten, bei denen Sie ihrem Führungspersonal weniger trauen sollen.

Gerade Leute des Führungspersonals des Landwirtschaftsministeriums haben ja den ehemaligen CSU-Minister Schmidt dazu gebracht, bei der Abstimmung für oder gegen die Weiterverwendung von Glyphosat, die Vorgaben des Umweltministeriums zu ignorieren.

Hier geht es um Schutz von Kleinlebewesen, z.B. Bienen, die in der letzten Zeit wieder durch „Pflanzenschutz“ großflächig vernichtet worden sind. „Schuld“ sind Ausnahmegenehmigungen für eigentlich durch die EG verbotene Wirkstoffe oder der Einsatz von noch zugelassenen Giftstoffen (Thiamethoxam) von Dow, die die Prüfungsbehörden hintergangen haben. Für deren Zulassung hat sich auch Ihre Vorgängerin im Amt profiliert.

 

Für meinen Artikel https://www.elfleins-franken.de/umwelt habe ich diesbezüglich recherchiert und bin dabei von den zuständigen Behörden hinhaltend beschieden worden. Bei Frau Heinzen, der „Verbraucherlotsin“, bekam ich im zweiten Versuch erst dann Auskunft, als ich eine Mitteilung des Umweltinstituts nachreichte, dass es nach einem Präzendenzurteil ein „Jedermanns-Recht“ gäbe, Spritzdaten der Landwirtschaft zu erfragen. Mit dem Ergebnis, zuständig seien die Bundesländer. Vom Institut für Pflanzenschutz der Bayerischen Anstalt für Landwirtschaft wurde mir mitgeteilt, die auskunftspflichtigen Landwirte seien nicht bekannt, für deren Ermittlung könne mir bis zu 2500 € in Rechnung gestellt werden.

 

Ich möchte Sie nun bitten, dafür zu sorgen, dass „Ausnahmegenehmigungen“ wesentlich restriktiver als bisher, am besten überhaupt nicht, vergeben werden.

 

Mit freundlichen Grüßen



Eine Kopie dieses Schreibens erscheint auf www.elfleins-franken.de/umwelt

Am 20. Juni erreicht mich wie aus dem Nirwana noch ein Email:

Sehr geehrter Herr Elflein,

im Auftrag von Herrn Maier übersende ich Ihnen folgende Informationen zu o.g. Betreff.

Hinsichtlich Ihrer Anfrage wären die Betriebsdaten von rd. 2000 Betrieben zu ermitteln, da sie flächenbezogen für den gesamten Landkreis benötigt würden. Die reine Information, welche Betriebe im Landkreis den Betriebssitz haben, reichte hierfür nicht aus. Anschließend wären alle Betroffenen unter Nennung Ihres Auskunftsverlangens anzuschreiben, anschließend die Rückmeldungen zu sammeln und zu übermitteln. Eine kostenfreie Auskunft nach dem BayUIG läge bei diesem Umfang nicht vor.

 

Mit freundlichen Grüßen

Eva Forster

Sekretariat Leiter

Institut für Pflanzenschutz

Lange Point 10

85354 Freising

Fon:  +49(0)8161-8640 5651

Fax:  +49(0)8161-8640 5735

EMail: IPS@LfL.bayern.de 

 

Ich habe mir keine sieben Wochen Zeit gelassen, um darauf zu antworten:

 

Vielen Dank Frau Forster,

für die umgehende Antwort auf mein Email vom 1. Mai. Ich habe ja schon verstanden, dass Sie ausweichen.

Sie sollten aber nicht versuchen, mich für dumm zu verkaufen.

Aufgrund Ihrer Antworten schließe ich, dass Ihre Behörde ihre Aufgaben in der Vergangenheit nicht wahrgenommen hat, sonst lägen Ihnen die Daten vor und Sie müssten das Schreckgespenst von den

2000 Betrieben, die erst ermittelt werden müssen, nicht von sich geben. Es ist nämlich, wie ich verstanden habe, Ihre ureigenste Aufgabe, die nicht von einem Staatsbürger alimentiert zu werden braucht.

Eigentlich ein Grund für eine Dienstaufsichtsbeschwerde, die aber in Bayern sowieso unter den Tisch gekehrt werden würde, Sie brauchen also keine Angst zu haben.

Sie haben aber die Möglichkeit, sich zukünftig konform zu verhalten.

Vielleicht hilft Ihnen dabei das Andenken an die eliminierten Bienenvölker.

Heinz Elflein

20.06.2022